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Rokop Security _ Schnuddelecke _ Neuwahlen im Herbst?
Geschrieben von: Yopie 22.05.2005, 17:37
Münte: Neuwahlen im Bund im Herbst! 
Geschrieben von: babybiest 22.05.2005, 17:49
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Neuwahlen im Herbst?
[18:32 Uhr] Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl angekündigt. Das sagte Müntefering am Sonntag nach der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen in Berlin.
laut wdr.de
lg
bb
Geschrieben von: Poulsen 22.05.2005, 17:51
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Jupps hab ich auch gerade im WDR gehört. Das scheint wohl nur noch eine Frage des Termins zu sein. Er und unser "Nochkanzler" sind sich darüber wohl einig.
Geschrieben von: Bo Derek 22.05.2005, 17:57
Ja, jetzt sind die roten Socken komplett abgefatzt:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357076,00.html
Die neue Jamba-Werbung, oder was!? "Nichts zu tun?" - "Alle finden Dich doof?" - "Mach doch eine Bundestagswahl!".
Also ehrlich, nachdem Schröder die Vertrauensfrage wie warme Semmeln verputzt hat, gibt es jetzt nun den Ausverkauf demokratischer Mitspracherechte auf oberster Ebene.
Ich fass es nicht!
Geschrieben von: Faith 22.05.2005, 17:59
[18:32 Uhr] Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl angekündigt. Das sagte Müntefering am Sonntag nach der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen in Berlin.
laut wdr.de
lg
bb
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mir solls recht sein
Ich würde schreien, wenn die SPD wieder an die Macht käme ..... dann würde man erkennen, das deutsche Volk hat nichts dazu gelernt.
Geschrieben von: Yopie 22.05.2005, 18:01
Das wird verfassungsrechtlich nicht ganz unproblematisch, sagen die Experten.
Geschrieben von: Bo Derek 22.05.2005, 18:04
Naja, Schrödiboy kann ja mal wieder die Vertrauensfrage stellen oder jemand kann ein konstruktives Mißtrauensvotum einreichen oder er tritt zurück oder... Wege gibt es, allerdings ist das alles ein Gedöns, als gäbe es in Deutschland nichts anderes zu tun.
Ach ja: aus den Beiträgen zum Thema "vorgezogene BTW", die im Thread über die Landtagswahlen in NRW waren, habe ich einen neuen Thread gemacht. Wichtig genug ist es ja IMHO dafür.
Geschrieben von: Yopie 22.05.2005, 18:08
Naja, es gibt sicher genug zu tun. Frage ist nur, wer kann das erforderliche umsetzen. Die SPD konnte es nicht (bzw. nur teilweise). Fraglich, ob die CDU es besser macht. Ich hab da starke Zweifel, mit Leuten wie Rüttgers...
Geschrieben von: bond7 22.05.2005, 18:31
ich bezweifle auch sehr stark das es unter CDU besser wird , immerhin haben die harz4 mitgetragen und wollten noch schärfere regularien haben , weil harz4 ja nicht weit genug geht (die armen haben immernoch zuviel geld).
Geschrieben von: Kool_Savas 22.05.2005, 18:36
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Ja stimme ich dir 100% zu.
Die Pateien in Deutschland achten nur noch darauf ob sie wieder gewählt werden oder nicht. Dabei bleiben wichtige Reformen auf der Strecke, wie zum Beispiel 40 Stunden Woche.
Geschrieben von: Kurt W 22.05.2005, 18:45
Was hätte die SPD denn sonst noch machen sollen
Keine Stimme mehr im Bundesrat, noch 15 Monate bis zur regulären Wahl.
Was wäre denn bis dahin noch möglich gewesen. Die eigenen Leute hätten sich innerhalb der SPD doch bis in 15 Monaten zerfleischt. Dann hätte die SPD doch gar keine Chance mehr gehabt. So dumm ist der Münti mit seinem Schröder doch gar nicht.
Geschrieben von: skep 22.05.2005, 18:56
Auch wenn es schon bei der letzten Wahl so war, aber nun haben wir einen absoluten 2-Parteien-Wahlkampf :/
Geschrieben von: Bo Derek 22.05.2005, 19:02
War das jemals anders?
Geschrieben von: skep 22.05.2005, 19:06
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In gewisser Weise schon, aber seit es sowas wie Fernsehduelle (mit nur zwei Kandiaten ect.) gibt, ist das nun vollends in diese Richtung abgeglitten..
Geschrieben von: Bo Derek 22.05.2005, 19:18
Beziehst Du das auf die Bundesrepublik Deutschland? Wenn ja, dann ist das nicht richtig. Die ENOP, die "effective number of parties" bei den Bundestagswahlen, hat sich seit 1949 sogar leicht verbessert:
http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/ergebl.htm
Geschrieben von: Witti 22.05.2005, 19:37
Das Ganze ist Auslegungssache.
Aus einer BVerfG-Entscheidung (BverfGE 62, 1):
Eine Auslegung dahin, daß Art. 68 GG einem Bundeskanzler,
BVerfGE 62, 1 (43) - Bundestagsauflösung
dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht, gestattete, sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben, würde dem Sinn des Art. 68 GG nicht gerecht. Desgleichen rechtfertigen besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben die Auflösung nicht. Daß Bundeskanzler, Bundesregierung und Bundestag sich von Verfassungs wegen solchen Aufgaben nach besten Kräften zu stellen haben, folgt aus ihrer Verpflichtung auf das Gemeinwohl, daraus, daß ihnen Staatsgewalt anvertraut ist, und letztlich aus dem Sinn von Staatlichkeit.
Geschrieben von: Poulsen 22.05.2005, 19:51
Wo waren denn Guidos 10% plus x ??? Hab ich da was übersehen?
Hab noch gar nichts von Guido gehört. Hat der sich verkrochen? 
Geschrieben von: skep 22.05.2005, 19:53
http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/ergebl.htm
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Nein, ich meine die immer stärkere Fokussierung auf nur 2 Kandidaten/Parteien. Das die Anzahl der Parteien oder die Stimmenverteilung sich vergrößert ist das eine, aber da diese sich in solch marginalen Prozentbereichen bewegt, wogegen die Zuwendung der Presse/TV sich fast nur noch auf 2 Parteien konzentriert, läßt die ENOP in diesem Fall unwichtig erscheinen.
Geschrieben von: Manu 22.05.2005, 19:54
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Oh doch, ich habe was gehört. (Übertragung vom ZDF)
Seine Ansprache bestand grob zusammengefasst aus folgenden Worten:
[Gewonnen, Stürzen, Rot-Grün, Wir, Haben, Ziel, Es, Ist, Zu]
Geschrieben von: Bo Derek 22.05.2005, 20:35
@skep: wenn mehr Leute zwei Parteien wählen, wird natürlich über diese auch mehr informiert. Das finde ich logisch und da ist nichts seltsames dran. Eine unabhängige Presse (Mindestanforderung an eine Demokratie laut Dahl) kann doch berichten wie sie will. Wenn Du Dich über andere Parteien informieren willst, kannst Du die umfangreichen Möglichkeiten unserer Kommunikationsstrukturen in Anspruch nehmen. Dass die Wahlen mehr und mehr personalisiert sind, hat mehrere Gründe, aber vor allem den, dass der Wähler sich u.a. stark daran orientiert.
Geschrieben von: piet 22.05.2005, 20:53
Gooooood Moooorniiiing GERMANY! 
Aufwachen! Wir haben fast amerikanische Verhältnisse! Von Pluralismus ist nicht mehr viel übrig geblieben.
piet
Vom...sorry, der Dativ *g*
Geschrieben von: Yopie 22.05.2005, 20:56
Stattdessen haben wir Populismus. Gut ist das nicht...
Geschrieben von: Janerik 25.05.2005, 19:52
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Warum zahlen wir den eigentlich nicht in Naturalien ? Essensgutscheine und Gutscheine für Kleidersammlungen wären mal ne Massnahme.
Das reicht als soziale Grundversorgung vollkommen aus, niemand wird verhungern.
Mal sehen wie schnell dann die Arbeitslosenzahlen runtergehen...dann würden die Leute auch mal einfachere Arbeit anpacken anstatt darauf zu verzichten, weil sie dank ALG genauso viel "verdienen".
Geschrieben von: skep 25.05.2005, 20:51
@Janerik
Soll das jetzt lustig sein oder was?
Geschrieben von: Janerik 26.05.2005, 08:35
Soll das jetzt lustig sein oder was?
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Es ist mein voller Ernst.
Und wahrscheinlich - neben der Alternative garnichts mehr zu geben - das einzige, was in einem nicht-sozialistischen Staat auf Dauer funktionieren kann. Und wird.
Jeglicher politische Eingriff in die Freiheit des Mark ist nicht zu tolerieren.
Jeder, der Geld erhält ohne dass dies dem vom Markt für seine Leistung vorhergesehen Betrag entspricht erzeugt Missmut bei allen, welche ihr Geld nach ihrer erbrachten Leistung erhalten sowie den Willen ebenfalls "diskrimiert" oder sonstwie zu sein, um Sonderrechte, wie die ungerechte Behandlung vor dem Markt zu geniessen.
Geschrieben von: Domino 26.05.2005, 09:34
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Völlig richtig, wenn wir 5 Millionen dann Aldi und Co nächtens ausgeräumt haben und anfangen auch die Privathäuser auszuräumen, dann gibt es endlich wieder was zu essen, entweder im Knast oder Janerick zahlt wieder freiwillig.
Domino
Geschrieben von: Lucky 26.05.2005, 09:46
Domino
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Janerik seine Aussage habe ich ja noch verstanden, aber deine versteh ich nicht. Was hat das mit ausräumen zu tun?
- björn
Geschrieben von: Domino 26.05.2005, 09:50
ausräumen = looten, Diebstahl, Einbruch, Mundraub
Domino
Geschrieben von: Lucky 26.05.2005, 09:55
Wieso das denn? Janerik sprach von Gutscheinen für Essen und ... und nicht von nichts zahlen!
- björn
Geschrieben von: StormRider 26.05.2005, 09:57
Domino
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Domino
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Revoluzzion? Wann? Wo?
mfg StormRider
*Spurenverwisch* & 
Geschrieben von: Domino 26.05.2005, 09:57
Dann hab´ ich ihn falsch verstanden, sorry.
Naturalien und Gutscheine sind allerdings noch blöder.
Domino
Geschrieben von: Lucky 26.05.2005, 10:01
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Warum?(Das soll jetzt nicht heißen, das ich für die Dinger bin, nur möcht ich gerne mal deine Meinung verstehen).
- björn
Geschrieben von: skep 26.05.2005, 12:09
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Wo keine Arbeit ist, kannst du auch keine Leute einstellen, seien es "1-euro-Jobs" oder sonstwas...wo lebst du denn? Es *gibt* verdammt nochmal keine Arbeit....jedenfalls nicht in dem Maße das die Arbeitlosenzahlen um Prozente nach unten gehen.
Geschrieben von: Lucky 26.05.2005, 12:31
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Nicht? Da gibt es Firmen die werfen Leute raus, obwohl sie Plus machen. Also muss da ja arbeit sein, oder nicht?
- björn
Geschrieben von: skep 26.05.2005, 12:38
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Und du willst also die Arbeitslosen bestrafen, nur weil die Firmen Mist bauen, sehe ich das richtig? Im Sinne der Firmen/Konzerne gibt es keine Jobs, auch wenn Plus gemacht wird..ist halt die Logik des Marktes...
Geschrieben von: Bo Derek 26.05.2005, 12:51
Eher die Logik des Shareholder Values und der aus den 80ern stammenden Strategie der kurzfristigen Kapitalmaximierung. Der Markt kann aber auch anders funktionieren.
Geschrieben von: Lucky 26.05.2005, 13:03
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Hä?
- björn
Geschrieben von: the_dark_side 26.05.2005, 13:05
EDIT: unterlasse bitte Deine Beleidigungen. Bo
Geschrieben von: Rudi Carrera 26.05.2005, 13:07
Die verfehlte Managementstrategie, Gewinnoptimierung durch Einsparung von Personalkosten zu erwirken, ist nach wie vor eine kurzfristig recht effektive Maßnahme!
Warum wird so gehandelt?
In der heutigen Wirtschaft sieht es so aus, dass die Managementebene keine große Halbwertszeit mehr hat, wodurch auf eine langfristige Planung verzichtet wird.
Wisst ihr noch, warum Ron Sommer gehen musste??? Genau das ist die einzige Sparte, die richtig Gewinn abwirft, der Mobilfunkmarkt in den USA!
Dazu gesellt sich eine Wirtschaft und Politik, die die Menschen auf vielen Ebenen verunsichern, sei es nur durch Zeitarbeitsverträge, eingeschränktem Kündigungsschutz, mangelnde Zukunftsperspektive usw.
Warum wollen die Menschen nicht mehr in die Zukunft investieren? Eben, weil dies alles im Ungewissen steht!
Und weil wir so nicht ans Geld kommen, nehmen wir es den Menschen weg, wenn sie alt oder arbeitslos sind, toll! und dann kommen noch solche blöden Vorschläge mit Essensmarken. Den Menschen wünsche ich schon fast mal das Erlebnis der Arbeitslosigkeit, dann wüssten sie, wieviel Spass das doch bereitet, wenn man den ganzen Tag das viele Geld nur so zum Fenster rausschmeissen kann...
Rudi, der in der heutigen Zeit nie arbeitslos werden möchte!
Geschrieben von: Lucky 26.05.2005, 13:09
Ich meinte mit meinem Post vorhin, das den Firmen auf die Finger gekloppt werden muss, da ja schliesslich die Leute nicht rausgeworfen werden weil es schlecht läuft, sondern im Gegenteil zur Gewinnmaximierung. Alles raus was Geld kostet....
Also ich denke schon das arbeit da ist...
- björn
Geschrieben von: skep 26.05.2005, 13:11
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Sorry, meine Antwort war jetzt nicht gegen dich gerichtet, sondern allgemein zu dieser Situation..hab ich halt bloed formuliert....
Geschrieben von: Jens1962 26.05.2005, 13:48
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Derzeit ist es so, daß eine Firma, die ihre Produktion ins Ausland verlagert, diese Unkosten zu 100% in Deutschland steuerlich geltend machen kann. Der im Ausland erzielte Gewinn wird dann natürlich nach ausländischem Recht versteuert.
Im Klartext: Deutschland bezahlt mit Steuermitteln die Firmen, die in Deutschland die Leute rausschmeißen, verzichtet gleichzeitig auf Steuereinnahmen (von den Firmen und den entlassenen Arbeitnehmern) und bezahlt dann nochmal dafür, daß die Leute keinen Job haben.
Früher sind solche "Experten" geteert, gefedert und aus dem Dorf geprügelt worden.
Ich drifte jetzt Richtung Wahlthema ab: Bei der oben beschriebenen Vorgehensweise muß man natürlich aufpassen, was da nachkommt. Stichworte: Hameln & Pendlerpauschale.
Jens
Geschrieben von: Yopie 26.05.2005, 15:29
Wir sollten uns in D mal fragen, warum eine positive Konjunkturentwicklung erst sehr spät auf dem Arbeitsmarkt wirkt. Und warum das in anderen Ländern anders ist. Das hat was mit Elastizitäten zu tun, u.a. mit Einstellungs- und Kündigungskosten, mit einem imperfekten Arbeitsmarkt.
Ein Unternehmen muss immer auf die Kosten schauen, und die Absicht, Gewinn zu erzielen, ist auch alles andere als verwerflich. Ansonsten würde dieses Unternehmen über kurz oder lang vom Markt verschwinden. Mit den entsprechenden Folgen für alle Beschäftigten.
Was glaubt ihr, welche langfristigen Folgen eine Übernahme der Deutschen Bank durch ein ausländisches Unternehmen hätte?
Geschrieben von: skep 26.05.2005, 15:49
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Und wieviel der "Schwarzarbeitsplaetze" lassen sich in einen dauerhaft Arbeitsplatz umwandeln lassen? Ich denke ein Großteil der Schwarzarbeit wird eher saisonal vergeben, z.B. auf'm Bau ect.
Geschrieben von: Yopie 26.05.2005, 16:00
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Na klar. Dennoch darf das kein Argument pro Schwarzarbeit sein.
Ich kenne Firmen, die stark saisonabhängig arbeiten und deren Arbeiter im Sommer viele Überstunden aufbauen, sie sie dann in den schwächeren Zeiten wieder abbauen. Inwieweit das rechtlich einwandfrei ist weiß ich nicht. Der Arbeiter, mit dem ich gesprochen haben, fand das aber gut, weil die Firma so keine Kurzarbeit anmelden muss etc. Ist sicher auch eine Sache des Vertrauens.
Sicherlich wird es auch noch Arbeitslosigkeit geben, wenn keiner mehr schwarz arbeiten würde. Aber es gäbe sicher mind. 1 Million Arbeitslose weniger (aus dem Bauch geschätzt).
Übrigens soll es ja auch Arbeitslose geben, die "nebenbei" schwarz arbeiten... Es gibt also Arbeit, nur taucht sie nicht in den offiziellen Statistiken auf. Diese Arbeitgeber sind die wirklich schwarzen Schafe!
Geschrieben von: Lucky 26.05.2005, 21:15
Da es zum Thema passt: "Warum Familien mit Kindern und Job oft weniger Geld zum Leben haben als Hartz 4 Empfänger" Wie sie das aufmachen, weiß ich nicht, ich schau es mir aber mal an." (Akte 05/21 in Sat 1, gerade)
- björn
Geschrieben von: Jens1962 26.05.2005, 23:51
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Da mache schon mal einen Termin beim Internisten
Es gibt noch nicht mal ansatzweise exakte Zahlen über Schwarzarbeit (logisch). Es ist aber ein Trugschluß, anzunehmen, daß das Arbeitsaufkommen bei offizieller Arbeit genauso hoch wäre wie jetzt bei der Schwarzarbeit. Einen Schwarzarbeiter bekommst Du für ca. 25% des Stundensatzes einer Firma, dieser Preis ist für viele Leute noch bezahlbar. Der Stundensatz einer Firma ist für einen Großteil der Bevölkerung einfach nicht mehr aufzubringen.
Glücklicherweise habe ich es nicht nötig, einen Schwarzarbeiter zu beschäftigen, bei uns läuft das alles über Nachbarschaftshilfe.
Jens
Geschrieben von: Yopie 27.05.2005, 01:36
@Jens1962:
Über die Zahlen zu spekulieren ist müßig, da mag jeder was anderes schätzen.
Ich schrieb ja vorher schon:
Übrigens trägt Schwarzarbeit indirekt dazu bei, dass reguläre Arbeit immer teurer wird, da Schwarzarbeiter bzw. deren Arbeitgeber keine Sozialabgaben leisten, die regulären Arbeiter aber schon. Die Kosten eines Arbeitgebers sind ja nicht nur der Nettolohn, sondern auch die Sozialabgaben. Umsatzsteuerlich werden die ausgeführten Leistungen natürlich auch nicht erfasst.
Das ein Schwarzarbeiter soviel weniger kostet als ein regulärer hätte ich ja nie gedacht...
Wir müssen imho vor allem von den hohen Lohnnebenkosten runter.
Geschrieben von: Jens1962 27.05.2005, 03:51
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Ein Arbeitnehmer in Deutschland mit Steuerklasse 5 bekommt, wenn es gut geht, 50% seines Lohnes ausgezahlt. Die Hälfte vom Monat nur für Andere arbeiten, die keinen Finger dafür krumm machen (hier sind jetzt keine Arbeitslosen gemeint).
Sei doch mal ehrlich, dabei kommen doch bei jedem finstere Gedanken auf, wie man sein eigenes Netto etwas anheben kann.
Geschrieben von: StormRider 27.05.2005, 06:01
Aber nur, wenn's gut geht bzw. der Bruttobetrag niedrig ist.
So sieht das in etwa aus:
StKl 5, keine Kinder, mit Kirchensteuer, keine Freibeträge oder sonstwas, 100.000 € Jahresbetrag (ca.Werte):
100.000 Brutto
-38.500 Lohnsteuer
- 3.465 Kirchensteuer
- 2.117 Solidaritätszuschlag
- 6.084 AN-Beitr. zur Rentenvers.
- 3.066 AN-Beitr. zur Krankenvers. (Durchschn.Wert)
- 2.028 AN-Beitr. zur Arbeitslosenvers.
- 465 AN-Beitr. zur Pflegevers.
-------------
44.275 Netto; also bleiben etwa 44 % übrig
bei verheirateten, die beide arbeiten, bleiben gigangische 51 %, wenn nur einer arbeitet sind es dann knapp 51 %.
Und Wehe, Du willst Deine Vers.Leistungen in Anspruch nehmen.... Hartz läßt grüßen, und die BA behandelt Dich manchmal wie ein Stück Schei*dreck
mfg
StormRider
max. 43 % Lohnsteuer
Geschrieben von: Yopie 27.05.2005, 16:28
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Deswegen sage ich ja, dass von dem, was der Arbeitgeber zahlt, wieder mehr in der Tasche des Arbeitnehmers landen muss. Und nicht in Steuerkassen und uneffektiven Sozialversicherungen.
Geschrieben von: Faith 27.05.2005, 16:57
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was verstehst du unter uneffektiven Sozialabgaben ?
Ich finde es gut, dass wir diese bezahlen, damit sicherst du erstens deine Zukunft und zweitens wenn du sie nicht bezahlen würdest, wärst du sofort arm dran, den dann müsste alles privatisiert werden und das wird auf dauer sehr teuer.
Privat Versichert zu sein, ist zwar toll am anfang, vielleicht nur sagen wir mal rund 90 EUR. Versicherungsprämie, aber was machst du, wenn du ältzer wirst ? .... das wird erstens sauteuer und wenn du die Rente bekommst, zahlst du mehr Versucherungsprämie, als alles andere und das kanns auch nicht sein.
Von daher finde ich die Sozialabgaben nur gut und ich plädiere auch für die Bürgerversicherung.
Geschrieben von: Yopie 27.05.2005, 17:09
Wieviel von der Arbeitslosenversicherung versandet in letzlich sinnlosen AB-Maßnahmen, in Umgestaltung von Logos, etc.
Wieviel der Beiträge zur Rentenversicherung stehen mir später selbst zur Verfügung, wenn ich Rentner bin? Stichwort Kapitaldeckung vs. Umlageverfahren.
Das wir die Sozialversicherung haben, ist eine tolle Sache, von daher kann man Sozialabgaben auch erstmal gut finden. Es ist aber doch viel eher die Frage, was mit diesen Abgaben passiert. Die heutige Form der Mittelverwendung ist vielfach ineffektiv. Das in den staatlichen Stellen eine Riesenverschwendung herrscht ist doch wirklich nicht neues. Die Glaspaläste der AOK finanzieren auch die Beitragszahler, über das Solidarsystem der ges. Krankenversicherung auch die, die bei anderen Versicherungen sind. Was soll das?
Übrigens: Das staatliche Stellen Leistungen günstiger erbringen als private ist ein Irrglaube.
Geschrieben von: docprantl 04.07.2005, 11:35
Nachdem der Kanzler die Vertrauensfrage verloren hat, sieht alles nach Neuwahlen aus, sollte der Bundespräsident zustimmen. Auch die SPD http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,363537,00.html für die Neuwahl. Ich verstehe nicht, warum der Kanzler die Vertrauensfrage stellt, mit dem Ziel, die Vertrauensfrage zu verlieren, um dann anschließend trotzdem einen Wahlkampf zu führen, mit dem Ziel, die Wahl zu gewinnen? Kann mir das mal jemand erklären?
docprantl
Geschrieben von: zipfelklatscher 04.07.2005, 11:42
docprantl
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Sicherlich auch vor dem Hintergrund uns das Volks zu schützen. Zu schützen vor dem, was noch an Schlimmerem geschehen könnte. Nämlich, einem Wahlsieg der CDU/CSU. Allerdings fürchte ich, davor wird er uns nicht ( mehr ) schützen können.
Geschrieben von: kpi 04.07.2005, 13:26
Ihr glaubt doch nicht das in der SPD noch jemand ist, der meint die Wahl zu gewinnen ?
Jetzt kann man sich schön abwählen lassen und dem Wähler die Schuld zuschieben, der wieder einmal die Politik nicht verstanden hat. Schröder kann nach seiner Abwahl sagen egal in welche Richtung es bei den Schwarzen geht, ich war auf dem richtigen Weg, der Bürger hat mich jedoch nicht weiter machen lassen, egal in welche Richtung die Schwarzen gehen. Und Blockadepolitik den Schwarzen im Bundesrat vorzuwerfen ist für die Roten ganz leciht, schliesslich haben die es ja sehr gut vorgemacht, als Kohl noch am Ruder war. Ob die Schwarzen mit einer Merkel als Bundeskanzlerin die bessere Wahl darstellt, wage ich zu bezweifeln, da sie mir im absägen von Gegnern sich bei Kohl schon sehr viel abgeguckt hat. Die Roten haben sich jetzt eine gute Möglichkeit gegeben vom Karren, den sie erst richtig in den Dreck gefahren haben abzuspringen und anderen zu überlassen. Dann kann man hinterher immer schön aus der Deckung mosern. Das Unwort "Nachbessern" haben die Roten und die Grünen ja erst mit ihren halbgaren Gesetzen erst richtig populär gemacht.
Geschrieben von: Rudi Carrera 04.07.2005, 19:00
Na, versetzt euch einmal in die Haut von Köhler.
Stimmt er Neuwahlen zu und das Bundesverfassungsgericht stellt später fest, dass dies rechtswidrig war, wie steht er denn da?
Lehnt er Neuwahlen ab, wie sieht das Volk ihn in seinem Amt, was wird seine Partei ( und nicht nur seine... ) dazu sagen?
In seiner Haut möchte ich nicht stecken!
Wenn ich dazu noch höre, dass Köhler ausdrücklich die Agenda 2010 begrüßt, die CDU/CSU nun die Ökosteuer weiter beibehalten will usw. dann hat für mich die Politik an Glaubwürdigkeit stark verloren.
Wenn Münte kurz nach der Vertrauensfrage im Bundestag verkündet, die SPD stehe geschlossen hinter Gerhard Schröder, dann stimmt etwas nicht.
Rudi
Geschrieben von: Cerberus 04.07.2005, 19:11
Ich habe letztens eine alte Rede von unserem Alt-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker gehört, in der er über unsere Parteienlandschaft referiert hat.
Er hat schon vor etwa 10 Jahren erkannt, wo wir heute landen werden und er hatte leider recht!!
Die Parteien versuchen dermaßen sich zu profilieren, dass ein konstruktives Miteinander nicht möglich ist; dazu tragen die beiden!!! großen sog. Volksparteien nach Kräften bei.
Jeder blockiert soweit wie möglich den anderen.
Von daher sehe ich es als mögliche Chance, wenn die Union an die Regierung kommen würde, dann hätten sie nämlich knapp ein 3/4 Jahr Zeit um wichtige Weichen zu stellen, ohne dass die SPD im Bundestag blockieren kann.
Das Problem was ich dabei sehe ist aber, dass die Union im Moment leider auch überhaupt kein verwirklichbares Rezept hat um die Probleme in den Griff zu bekommen.
Naja und spätestens nach der übernächsten Landtagswahl sind dann im Bundestag eh wie Verhältnisse vorhanden die eine Blockade durch die SPD möglich machen, dann wird wieder gar nichts mehr gehen, weil nichts mehr gehen darf. 
Außerdem sehe ich die Neuwahlen noch nicht in trockenen Tüchern, was passiert eigentlich wenn schon gewählt wurde und dann das Verfassungsgericht entscheided es hätte nicht gewählt werden dürfen???
Die Begründung Schröders für die Vertrauensfrage finde ich mehr als zweifelhaft.
Geschrieben von: zeitdieb 04.07.2005, 19:26
Na dann kriegen wir den Schröder wieder; da wird die Merkel blöd gucken
Nein im Ernst: So schlimm fände ich es nicht wenn der Bundespräsident Neuwahlen verkündet und das Bundesverfassungsgericht später sagt: so nicht. Was solls. Entweder später wird das GG geändert oder man wendet diese "Vertrauesfrage" nicht mehr an.
Geschrieben von: Zottel 04.07.2005, 22:55
Es ist schon sehr erschreckend das 35 % erstwähler in den neuen bundenländern die
NPD wählen werden. Man kann auch sagen das das ein Denkzettel ist das einige Partein
zu wenig augenmerk geschenkt haben auf diesen jugendkreis. Das fängt an bei Arbeitslosigkeit bis hin zu keiner Lehrstelle. Ältere Leute vergleichen den zustand der gerade ist mit Weimarer Rep. Mir fällt da ein alltes Lied zu ein
Der Sascha der ist Arbeitslos.......... http://de.wikipedia.org/wiki/Weimarer_Republik
Für jüngere Besucher hier im Portal. Auch das ist Geschichte.Nur warum vergleichen die Alten im Lande gerade in der heutigen Zeit das Land mit älteren Zeiten.
Geschrieben von: MyThinkTank 05.07.2005, 07:06
Zum Verfahren, mit dem Neuwahlen angestrebt werden, möchte ich mich nicht äußern; ein Vorteil hat diese Entwicklung jedoch: Jetzt muss die Opposition Farbe bekennen, was sie anders (besser???) machen will. Und das obige Zitat von Rudi zeigt doch schon sehr deutlich, wo es hingeht. Man wird insgesamt die Reduzierung der Sozialleistungen beibehalten (weil das erstmal noch der SPD angelastet werden wird), außerdem wird ein Finanztransfer zugunsten der Wohlhabenden stattfinden.
Ich glaube nicht, dass die Verantwortlichen der CDU aus den Fehlern der SPD gelernt haben.
Grüße!
MyThinkTank
Geschrieben von: Rudi Carrera 05.07.2005, 08:43
Schlimm empfinde ich die Tatsache, dass hier eine Koalition nach möglichen Neuwahlen die Chance hätte, wirklich etwas zu bewegen, weil sie auch im Bundesrat die Mehrheit hätte!
Es tut mir sehr Leid, aber so, wie die CDU/CSU sich derzeit verhält, verstärkt sich bei mir nur der Gedanke, dass man wirklich in den letzten Jahren eine Blockadepolotik betrieben hat, ohne konzeptionell eigene Lösungen zu manifestieren.
Wie kann es sein, dass eben jene Parteien jahrelang alles besser wussten und nun so überrascht von den selbst geforderten Neuwahlen sind, dass sie nicht einmal ein konkretes Wahlprogramm haben?
Die Politik in Berlin artet mehr und mehr zu einem Schauspiel aus. Allein, ich benötige solche Menshcen nicht um mich unterhalten zu lassen. Ich benötige eine Regierung, die sich für die Belange des Volkes einsetzt und den Staat wirtschaftlich, wie auch sozial nach vorne bringt. Ja, auch mit einschneidenden Maßnahmen und nicht mit einem Laienschauspielhaus, bei dem Frau Merkel auf nen Backstagepass wartet.
Rudi
Geschrieben von: MyThinkTank 05.07.2005, 09:50
MTT
Geschrieben von: docprantl 05.07.2005, 11:22
Bitte alle weiteren Antworten in http://www.rokop-security.de/index.php?showtopic=8772 Thread. Danke.
Thread geschlossen.
docprantl
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